Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Ivarenqen Lab (nachfolgend "Anbieter") und Betreibern von Reiterhöfen, Reitschulen oder vergleichbaren Pferdebetrieben (nachfolgend "Nutzer"), die die Verwaltungsplattform des Anbieters nutzen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

B. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt eine webbasierte Verwaltungsplattform zur Verfügung, die folgende Funktionsbereiche umfasst: Stundenplanung mit Reitlehrer-Zuordnung, Boxenverwaltung für Pensionspferde, Futter- und Schmiedekalender, Rechnungsstellung an Einsteller sowie eine Kommunikationskomponente für Pferdebesitzer (Eltern-App). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils abgeschlossenen Nutzungsvertrag.

C. Vertragsschluss und Nutzungsrecht

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein Angebot des Anbieters schriftlich oder in Textform annimmt. Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im vereinbarten Umfang ein. Dritten darf der Zugang nicht ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters gewährt werden.

D. Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur für die vereinbarten Zwecke einzusetzen und keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich. Insbesondere bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter (z. B. Einsteller, Reitschüler) trägt der Nutzer die datenschutzrechtliche Verantwortung als eigenständiger Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

E. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisverzeichnis des Anbieters. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsregelungen gemäß §§ 286, 288 BGB. Der Anbieter behält sich vor, die Nutzung der Plattform bei erheblichem Zahlungsverzug vorübergehend zu sperren.

F. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und angekündigt. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Geplante Wartungsfenster stellen keinen Mangel dar.

G. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit der Nutzer über die Plattform personenbezogene Daten Dritter verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Der Anbieter verarbeitet diese Daten ausschließlich auf Weisung des Nutzers. Für die eigene Datenverarbeitung gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

H. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Vertreter des Anbieters.

I. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Nutzungsvertrag. Fehlt eine ausdrückliche Vereinbarung, gilt eine Mindestlaufzeit von einem Monat mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende werden die Daten des Nutzers für 30 Tage zur Datensicherung vorgehalten und danach gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

J. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen zu ändern. Die Änderungen werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht wird bei der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen.

K. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Riesa. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.